Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hofstätter & Stöttner OEG

Allgemeines
Alle Aufträge und Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie von der Hofstätter & Stöttner OEG schriftlich und firmengemäß gezeichnet werden und verpflichten nur in dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Umfang. Einkaufsbedingungen des Auftraggebers werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung hiermit ausgeschlossen.

Leistung
Gegenstand eines Auftrages kann sein: Die Erstellung von Computeranimationsfilmen und die Visualisierung von Daten, Objekten und deren Funktion, sowie damit im Zusammenhang stehende Dienstleistungen.
Grundlage für die Erstellung von Computeranimationen ist die schriftliche Leistungsbeschreibung, die die Hofstätter & Stöttner OEG gegen Kostenberechnung aufgrund der ihr zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ausarbeitet bzw. der Auftraggeber zur Verfügung stellt. Diese Leistungsbeschreibung ist vom Auftraggeber auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mit seinem Zustimmungsvermerk zu versehen. Später auftretende Änderungswünsche können zu gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen führen.
Die Herstellung von Visualisierungen und Computeranimationen, gleichgültig auf welchem Trägermaterial, erfolgt aufgrund des vom Auftraggeber genehmigten bzw. von ihm zur Verfügung gestellten Drehbuches.
Ein Versand von Film- und Datenträgern, Dokumentationen und Leistungsbeschreibungen erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers. Darüber hinaus vom Auftraggeber gewünschte Schulungen, Präsentationen und Erklärungen werden gesondert in Rechnung gestellt. Versicherungen erfolgen nur auf Wunsch des Auftraggebers.

Änderungen
Verlangt der Auftraggeber vor Abnahme der Visualisierung Änderungen der zeitlichen Dispositionen, des Manuskripts, des Drehbuches oder der bereits hergestellten Filmteile, so gehen diese Änderungen zu seinen Lasten, soweit es sich nicht um die Geltendmachung berechtigter Mängelrügen handelt. Die Hofstätter & Stöttner OEG hat den Auftraggeber unverzüglich über die voraussichtlichen Kosten dieser Änderungen zu unterrichten.
Hat der Auftraggeber nach Abnahme der erbrachten Leistungen Änderungswünsche, so hat er der Hofstätter & Stöttner OEG die gewünschten Änderungen schriftlich mitzuteilen. Die Hofstätter & Stöttner OEG ist verpflichtet und allein berechtigt, Änderungen vorzunehmen. Derartige Änderungen gehen zu Lasten des Auftraggebers.

Abnahme
Bei Abschluss der Herstellungsarbeiten von Visualisierungen und Computeranimationen informiert die Hofstätter & Stöttner OEG den Auftraggeber und vereinbart mit ihm einen Zeitpunkt für die Abnahmevorführung. Der Auftraggeber oder ein von ihm Bevollmächtigter hat der Hofstätter & Stöttner OEG nach Vorführung die Abnahme schriftlich zu bestätigen.
Etwa auftretende Mängel, das sind Abweichungen von der schriftlich vereinbarten Leistungsbeschreibung, sind vom Auftraggeber ausreichend dokumentiert der Hofstätter & Stöttner OEG zu melden, die um raschest mögliche Mängelbehebung bemüht ist.

Rücktrittsrecht
Sollte sich im Zuge der Arbeiten herausstellen, dass die Ausführung des Auftrages gemäß Leistungsbeschreibung tatsächlich oder juristisch unmöglich ist, ist die Hofstätter & Stöttner OEG verpflichtet, dies dem Auftraggeber sofort anzuzeigen. Ändert der Auftraggeber die Leistungsbeschreibung nicht dahingehend bzw. schafft die Voraussetzung, dass eine Ausführung möglich wird, kann die Hofstätter & Stöttner OEG die Ausführung ablehnen. Ist die Unmöglichkeit der Ausführung die Folge eines Versäumnisses des Auftraggebers oder einer nachträglichen Änderung der Leistungsbeschreibung durch den Auftraggeber, ist die Hofstätter & Stöttner OEG berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten. Die bis dahin für die Tätigkeit der Hofstätter & Stöttner OEG angelaufenen Kosten und Spesen sowie allfällige Abbaukosten sind vom Auftraggeber zu ersetzen.
Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus alleinigem Verschulden oder rechtswidrigem Handeln der Hofstätter & Stöttner OEG ist der Auftraggeber berechtigt, mittels eingeschriebenen Briefes vom betreffenden Auftrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb der angemessenen Nachfrist die vereinbarte Leistung in wesentlichen Teilen nicht erbracht wird und den Auftraggeber daran kein Verschulden trifft.
Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen und Transportsperren sowie sonstige Umstände, die außerhalb der Einflussmöglichkeit der Hofstätter & Stöttner OEG liegen, entbinden die Hofstätter & Stöttner OEG von der Lieferverpflichtung bzw. gestatten ihr eine Neufestsetzung der vereinbarten Lieferzeit.
Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung der Hofstätter & Stöttner OEG möglich. Ist die Hofstätter & Stöttner OEG mit einem Storno einverstanden, so hat sie das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr bis zu 30% des noch nicht abgerechneten Aufragswertes des Gesamtprojektes zu verrechnen.

Liefertermine
Die Hofstätter & Stöttner OEG ist bestrebt, die vereinbarten Termine der Erfüllung (Fertigstellung) möglichst genau einzuhalten.
Die angestrebten Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber zu den von der Hofstätter & Stöttner OEG angegebenen Terminen alle notwendigen Arbeiten und Unterlagen vollständig, insbesondere die von ihm akzeptierte Leistungsbeschreibung zur Verfügung stellt und seiner Mitwirkungsverpflichtung im erforderlichen Ausmaß nachkommt.
Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben und Informationen bzw. zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, sind von der Hofstätter & Stöttner OEG nicht zu vertreten und können nicht zum Verzug der Hofstätter & Stöttner OEG führen. Daraus resultierende Mehrkosten trägt der Auftraggeber.
Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten umfassen, ist die Hofstätter & Stöttner OEG berechtigt Teillieferungen durchzuführen bzw. Teilrechnungen zu legen.

Kosten
Alle Preise verstehen sich in EUR ohne Umsatzsteuer. Sie gelten nur für den vorliegenden Auftrag. Die genannten Preise verstehen sich ab Geschäftssitz der Hofstätter & Stöttner OEG. Die Kosten von Film- und Datenrägern, sowie allfällige Vertragsgebühren werden gesondert in Rechnung gestellt.
Bei allen Dienstleistungen (Einschulung, telefonische Beratung, Präsentationsunterstützung usw.) wird der Arbeitsaufwand zu den am Tag der Leistungserbringung gültigen Sätzen verrechnet. Abweichungen von einem dem Vertragspreis zugrunde liegenden Zeitaufwand, der nicht von der Hofstätter & Stöttner OEG zu vertreten ist, wird nach tatsächlichem Anfall berechnet.
Über die Herstellung eines Treatments oder Drehbuches kann ein gesonderter Vertrag abgeschlossen werden. Der in diesem Vertrag vereinbarte Preis ist vom Auftraggeber auch dann zu entrichten, wenn er das Treatment oder Drehbuch nicht in Anwendung bringen lässt.
Wird ein Drehbuch vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt, ist die volle Rechtsübertragung an die Hofstätter & Stöttner OEG vorzunehmen.
Die Kosten für Fahrt-, Tag- und Nächtigungsgelder werden dem Auftraggeber gesondert nach den jeweils gültigen Sätzen in Rechnung gestellt. Wegzeiten gelten als Arbeitszeit.

Zahlungsbedingungen
Die von der Hofstätter & Stöttner OEG gelegten Rechnungen inklusive Umsatzsteuer sind spätestens 14 Tage ab Fakturenerhalt ohne jeden Abzug und spesenfrei zahlbar. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog.
Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten umfassen oder sich über einen längeren Zeitraum erstrecken, ist die Hofstätter & Stöttner OEG berechtigt, Teilrechnungen zu legen.
Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine bildet eine wesentliche Bedingung für die Durchführung der Produktion bzw. Lieferung durch die Hofstätter & Stöttner OEG. Die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungen berechtigt die Hofstätter & Stöttner OEG, die laufenden Arbeiten einzustellen. Alle damit verbundenen Kosten sowie der Gewinnentgang sind vom Auftraggeber zu tragen.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen im banküblichen Ausmaß verrechnet. Bei Nichteinhaltung zweier Raten bei Teilzahlungen ist die Hofstätter & Stöttner OEG berechtigt, Terminverlust in Kraft treten zu lassen und übergebene Akzepte fällig zu stellen.
Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelungen zurückzuhalten.

Gewährleistung, Wartung
Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie reproduzierbare Mängel betreffen und wenn sie innerhalb von 4 Wochen nach Lieferung der vereinbarten Leistung schriftlich dokumentiert erfolgen. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Auftraggeber der Hofstätter & Stöttner OEG alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht.
Korrekturen und Ergänzungen, die sich bis zur Übergabe der vereinbarten Leistung aufgrund organisatorischer und programmtechnischer Mängel, welche von der Hofstätter & Stöttner OEG zu vertreten sind, als notwendig erweisen, werden kostenlos von der Hofstätter & Stöttner OEG durchgeführt.
Kosten für Hilfestellung, Fehler- und Störungsbeseitigung, die vom Auftraggeber zu vertreten sind sowie sonstige Korrekturen, Änderungen und Ergänzungen werden von der Hofstätter & Stöttner OEG gegen Verrechnung durchgeführt.
Ferner übernimmt die Hofstätter & Stöttner OEG keine Gewähr für Fehler, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, geänderte Betriebssystemkomponenten, Schnittstellen und Parameter, Verwendung ungeeigneter Betriebs- und Organisationsmittel und Datenträger, anormale Betriebsbedingungen (insbesondere Abweichungen von den Installations- und Lagerbedingungen) sowie auf Transportschäden zurückzuführen sind.
Für Computeranimationen und Visualisierungen, die durch den Auftraggeber bzw. Dritte nachträglich verändert werden, entfällt jegliche Gewährleistung durch die Hofstätter & Stöttner OEG.

Urheberrechte, Nutzungsrechte
Alle Urheberrechte an den vereinbarten Leistungen (Computeranimation, Visualisierungen, Programme, Dokumentationen etc.) stehen der Hofstätter & Stöttner OEG bzw. deren Lizenzgebern zu.
Die Computeranimation wird aufgrund des vom Auftraggeber und von der Hofstätter & Stöttner OEG akzeptierten Drehbuches hergestellt. Wird zwischen dem Auftraggeber und der Hofstätter & Stöttner OEG nichts anderes vereinbart, verfügt die Hofstätter & Stöttner OEG über alle urheberrechtlichen Verwertungsrechte, insbesondere über die zur Vertragserfüllung notwendigen Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Sende-, Aufführungs- und Leistungsschutzrechte, die auch nach Fertigstellung des Werkes von ihr verwaltet werden.
Die Hofstätter & Stöttner OEG ist berechtigt, ihren Firmennamen und ihr Firmenzeichen in entsprechendem Ausmaß zu zeigen.
Durch den gegenständlichen Vertrag wird lediglich eine Werknutzungsbewilligung erworben. Eine Verbreitung durch den Auftraggeber ist gemäß Urheberrechtsgesetz ausgeschlossen. Durch die Mitwirkung des Auftraggebers bei der Herstellung der Computeranimation oder Visualisierung werden keine Rechte über die im gegenständlichen Vertrag festgelegte Nutzung erworben. Jede Verletzung der Urheberrechte der Hofstätter & Stöttner OEG zieht Schadenersatzansprüche nach sich, wobei in einem solchen Fall volle Genugtuung zu leisten ist.
Zur Sicherung der urheberrechtlichen Verwertungsrechte verbleibt das Ausgangs- und Restmaterial bei der Hofstätter & Stöttner OEG.
Die Anfertigung von Kopien für Archiv- und Datensicherungszwecke ist dem Auftraggeber unter der Bedingung gestattet, dass sämtliche Copyright- und Eigentumsvermerke in diese Kopien unverändert mit übertragen werden.

Datenschutz, Geheimhaltung
Die Hofstätter & Stöttner OEG verpflichtet ihre Mitarbeiter, die Bestimmungen gemäß § 20 des Datenschutzgesetzes einzuhalten.

Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt. Die Vertragspartner werden partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt.
Soweit nicht anders vereinbart, gelten die zwischen Vollkaufleuten zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich nach österreichischem Recht, auch dann, wenn der Auftrag im Ausland durchgeführt wird. Für eventuelle Streitigkeiten gilt ausschließlich die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes für den Geschäftssitz der Hofstätter & Stöttner OEG als vereinbart. Für den Verkauf an Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht.

Stand 25. September 2002

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